 18.10.2011 12:44 |
Getränkehersteller schützt "F*i*c*k*e*n" als Marke |
1 # 5
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Kopisoft
Dat Chef
Beiträge: 738
Ort: Duisburg
Eingetreten: 26.06.10
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Patentstreit
Das F-Wort ist jetzt eine Marke.
Das Bundespatentgericht hat der Klage eines Getränkeherstellers stattgegeben. Der kann sich nun den Namen seines Partyschnapses "F*i*c*k*e*n " ohne Einschränkungen ins Markenregister eintragen lassen.
Ein obszöner Name ist offenbar kein Hindernis für einen Eintrag ins Markenregister: Der Begriff "F*i*c*k*e*n " unterliegt ab sofort dem Markenschutz.
Das Bundespatentgericht hat einen Antrag auf "F*i*c*k*e*n " als Marke genehmigt. Der Markenschutz für "F*i*c*k*e*n " erstreckt sich demnach auf Kleidung, Mineralwasser und Fruchtgetränke sowie alkoholische Getränke.
Zum Hintergrund: Der schwäbische Schnapshersteller EFAG Trade Mark Company hatte vor Gericht geklagt. Mit dem Ziel, sich das allseits geläufige F-Wort beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen zu lassen. Denn EFAG vertreibt "F*i*c*k*e*n ", eine 15-prozentige Spirituose.
Das Patentamt hatte sich zuvor rigoros geweigert, "F*i*c*k*e*n " ins Markenregister aufzunehmen. Die ungewollt zweideutige Begründung: Die beanspruchten Waren würden sich an "breite Verkehrskreise" richten, unter anderem Kinder und Jugendliche. Eine staatliche Monopolisierung dieses Wortes würde also gesellschaftlich anstößig empfunden.
Nicht so unerträglich wie "Bu*sen*-*grapscher" und "Sche*nkel*spreizer"
Die Richter entschieden nun zugunsten des Getränkeherstellers. Die Urteilsbegründung liest sich ungewollt komisch. So könne "F*i*c*k*e*n " kaum den Anforderungen des guten Geschmacks genügen. Allerdings enthalte der Begriff über "die bloße Geschmacklosigkeit hinaus" keine "diskriminierenden se*-*xuellen Aussagen".
Ein unerträglicher Verstoß gegen die guten Sitten wären eher Begriffe wie "Bu*sen*grap*scher" und "Sche*nkel*-*spreizer". Das Urteil der Richter: "F*i*c*k*e*n " ist markenrechtlich akzeptabel.
Außerdem finde sich der Begriff auch im Duden. Denn "Kommunizierende aus den verschiedensten gesellschaftlichen Schichten und Altersklassen" würden sich dieses Kraftausdrucks bedienen, so die Richter.
Er sei Bestandteil einer Reihe von Titeln auf deutschen Bühnen gespielter Theaterstücke sowie mehrerer Film- und Buchtitel. So wurde beispielsweise Mark Ravenhills "Shoppen & F*i*c*k*e*n " zum Berliner Theatertreffen uraufgeführt und 1998 zum besten ausländischen Stück des Jahres gewählt.
Als würde das noch nicht Begründung genug sein, ergänzten die Richter die Liste der "F*i*c*k*e*n "-Titel. Werner Schwab, Autor des Theaterstücks "Mesalliance, aber wir f*i*c*k*e*n uns prächtig", sei 1992 von der Fachzeitschrift "Theater heute" zum Dramatiker des Jahres gekürt worden und zähle zu den meistgespielten Dramatikern deutscher Sprache.
Dat Chef
Ich bin hier dat Chef,
zuhause hat die Regierung das Sagen ! |
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| 18.10.2011 13:02 |
RE: Getränkehersteller schützt "F*i*c*k*e*n" als Marke |
2 # 5
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Robert
Fortgeschritten
Beiträge: 38
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Eingetreten: 28.07.11
Status: Gesperrt!
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Das macht das Getränk aber auch nicht besser!
Das ist ein Pussygetränk.
Ohne Knete keine Fete.
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| 18.10.2011 14:36 |
RE: Getränkehersteller schützt "F*i*c*k*e*n" als Marke |
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Lausbub
Rechte Hand von Dat Chef
Beiträge: 655
Ort: Duisburg
Eingetreten: 25.06.10
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da werden aber wohl die Jugenschützer auf zur Revision des Urteiles gehen
MfG
Lausbub
Ich reagiere immer auf Reaktionen ! |
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| 18.10.2011 14:52 |
RE: Getränkehersteller schützt "F*i*c*k*e*n" als Marke |
4 # 5
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Rogger11
Fast Perfekt
Beiträge: 369
Ort: Buxtehude
Eingetreten: 24.01.11
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Heisst die Brause tatsächlich F*I*C*K*E*N ? Ich dachte die heisst FICKEN ?
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| 18.10.2011 15:25 |
RE: Getränkehersteller schützt "F*i*c*k*e*n" als Marke |
5 # 5
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Kopisoft
Dat Chef
Threadstarter
Beiträge: 738
Ort: Duisburg
Eingetreten: 26.06.10
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| Zitat von Lausbub | da werden aber wohl die Jugenschützer auf zur Revision des Urteiles gehen |
Die Beschwerde war ja schon gewesen und die wurde ja abgelehnt.
| Zitat von Rogger11 | Heisst die Brause tatsächlich F*I*C*K*E*N ? Ich dachte die heisst FICKEN ? |
Richtig so heist sie auch
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